ÖDP Neuallermöhe - Leben mit Zukunft
Bergedorfer Zeitung 9.9.2013
Interview und Ankündigung Vortrag Prof. Paech
Anfang September wurde Volker Behrendt vom Lokalchef der Bergedorfer Zeitung, André Herbst, zu seinem Engagement in der ÖDP und zur Direktkandidatur interviewt. Daneben findet sich die Ankündigung zum Vertrag mit Prof. Dr. Niko Paech, der in Bergedorf vor über 60 Gästen über die Postwachstumsökonomie referierte.
Hier finden Sie den Scan:
MieterJournal 1/12
Neuallermöhe: Wohnen am Wasser
Die Zeitschrift des Mietervereins zu Hamburg berichtet in der Serie "Hamburger Quartiere" in Ihrer Ausgabe 1/2012 über Neuallermöhe. Den Bericht von Klaus Sanmann zieren Fotos, die Volker Behrendt auf einer Kanutour mit seiner Frau im Spätsommer letzten Jahres gemacht hat.
http://www.mieterverein-hamburg.de/mieterjournal.html
Bergedorfer Zeitung vom 11.03.2012
Ehrenamt: mehr Anerkennung gefordert
Bericht über einen Vortrag von Horst Opaschowski in Bergedorf
von Kerstin Völling
http://www.bergedorfer-zeitung.de/bergedorf/article141258
Leserbrief, Bergedorfer Zeitung vom 07. März 2012
Einschnitte in der Jugendarbeit nicht alternativlos
Stellungnahme zum Artikel „Sparziele im Jugendbereich: Schlimmste Entscheidung“, bz vom 25.02.2012 (veröffentlichte Version in Auszügen):
... Besonders aufschlussreich war die Diskussion um die Formulierung der Bitte, die Kürzung „rückstellig zu behandeln“. Nicht nur der CDU war die Bedeutung dieser Formulierung erst nicht klar, sondern anscheinend, so konnte man es den Zwischenbemerkungen aus den Reihen der SPD entnehmen, auch mancher/m Genossin/Genossen nicht. Zurückstellen heißt, etwas ans Ende der Liste zu nehmen, aber nicht, es zu streichen. ...Dabei wurde das Ziel des Antrags wurde durch die Einbringungsrede von Herrn Kleszcz mehr als deutlich: keine grundsätzliche Ablehnung der Kürzung, weil alle sparen müssten.
Wieder versteckte sich die SPD also wie auch bei den bereits umgesetzten Kürzungsbeschlüssen in der Bürgerschaft hinter der Aussage, dass angeblich kein Geld vorhanden ist. Anscheinend kann nicht oft genug aufgezeigt werden, dass dem nicht so ist:
Die Wirtschaft erhält eine Subvention nach der anderen. So ist inzwischen errechnet worden, dass die Elbvertiefung nur eine Begünstigung der Reeder darstellt, die sich damit das Umladen auf Feederschiffe ersparen, und auf die Zahl der Arbeitsplätze in Norddeutschland keine Auswirkungen hat.
Die Hoteliers freuen sich weiterhin über ihr Milliardengeschenk bei der Umsatzsteuer.
Viele Eigentümer der Grundstücke, die die Stadt und manche Betriebe ausgegliedert haben, zahlen keine Gewerbesteuer in Deutschland, weil sie ihren Sitz im Ausland haben (ein modifiziertes Gewerbesteuergesetzes könnte da eine Änderung bringen).
Die Zahl der legalen Arbeitsplätze und damit die Summe der Steuern und Sozialabgaben könnten drastisch erhöht werden, wenn die organisierte Schwarzarbeit (nach Schätzungen bis zu 40% z.B. im Baubereich) wirksam bekämpft werden würde. Das ginge durch gezielten und erhöhten Personaleinsatz und auch durch Maßnahmen, die den Steuerzahler von Anfang an nichts kosten: kein Betriebsausgabenabzug für Barzahlungen über 500 €, direkte Abführung der Umsatzsteuer bei Zahlung, Einführung von Mindestlöhnen für ArbeitnehmerInnen und 40% höheren Mindestentgelten für SubunternehmerInnen, anonymisierte elektronische Auswertung der auf Baustellen abgeleisteten Arbeitszeiten etc.
Die SPD täte gut daran, alle Fakten und Lösungsmöglichkeiten auf den Tisch zu legen, grundsätzlich mit dem Bürger (unter Aufdeckung seiner Kenntnisse) zu überlegen, wieviel Geld der Staat für welche Aufgaben ausgeben soll und dann auch die Einnahmen (oder das ehrenamtliche Engagement) bedarfsgerecht zu generieren. Herr Mohnike hat in der BV ja zumindest auch schon das OK gegeben, das Geld und Engagement bei seiner Klientel „zu holen“.
Man kann auch zu der Aussage kommen, man möchte diesen oder jenen nicht (weiter) finanziell belasten, aber dann sollte man sich ehrlicherweise nicht hinter fehlenden Geldern verstecken, sondern sachlich begründen, warum welche Maßnahme nicht (mehr) finanziert werden soll.
Leserbrief, veröffentlichte Version HA 02.02.2012:
Erhebliche Steuerausfälle
31. Januar: "Rechnungshof rügt: 100 Betriebsprüfer fehlen"
Ein Betriebsprüfer und auch ein Steuerfahnder kann arbeiten, so viel er möchte. Sind die Dienststellen, die die Ergebnisse umsetzen, sichern oder hereinholen sollen, aufgrund der Arbeitsbelastung dazu nicht in der Lage, sind seine Bemühungen schnell vergebens. Die jetzige Unterbesetzung in allen Arbeitsbereichen führt zu erheblichen Steuerausfällen. Das ist inzwischen Allgemeinwissen und vom Rechnungshof mehrfach angemahnt. Er fordert Verstärkung in allen Bereichen. Und was macht der Senat? Er tut so, als sei das nicht sein Problem, und gibt weitere Sparvorgaben.
taz: Kommentar zur bei den Niedersachsen unbeliebten Elbvertiefung
Leserkommentar zur angeblichen Schwächung des Hafens durch die Elbvertiefung in der taz am 06.01.2012.
bz vom 05.01.2012:
Hochwasser-Lage ist "angespannt" -
Sturm und Starkregen bedrohen Bergedorfs tief liegende Gebiete
Artikel der Bergedorfer Zeitung, der u.a. meine Anfrage an die Bezirksversammlung aus dem Dezember zum Stand der Planungen von auch bei Hochwasser der Stromelbe funtionierenden Pumpanlagen aufgreift.
Direkter Link zum Artikel.
Leserbrief, im Hamburger Abendblatt veröffentlicht 20.12.2011:
Schluss mit dem Raubbau
16. Dezember: "Elbvertiefung schon im Frühjahr"
Mehr Hohn geht nicht. Hamburg und Deutschland würden außerordentlich von der Elbvertiefung profitieren, ihre Wirtschaft und die Umwelt. Der Vorhabensträger selbst geht von einer mittleren Beeinträchtigung der Elbe aus, und das ohne Einbeziehung der klimabedingt um bis zu einen Meter anwachsenden Sturmfluten.
Warum hat sich das Bundesumweltministerium für den JadeWeserPort und gegen die Elbvertiefung ausgesprochen? Warum wird nicht verlautbart, dass Feederschiffe die Ware auch nach Hamburg bringen könnten und Hamburg nur der Wirtschaft die Frachtkosten senkt? Warum die unsinnigen und überflüssigen Vergleiche mit Lkw- und Bahnverkehr?
Die jetzt geplanten Ausgleichsmaßnahmen brauchen wir, um die Elbe auch künftig bändigen zu können! Und das Geld, um zB durch den Bau von Pumpanlagen die Marschlande auch bei Hochwasser entwässern zu können. Schluss mit Geldgeschenken an die Wirtschaft und dem Raubbau an der Natur!
JANA Café: Was bringt mir die Zukunft
Vor der Bürgerschaftswahl 2011 kamen Kandidaten aus Bergedorf mit Jugendlichen und Erwachsenen in der FesteBurg in Neuallermöhe ins Gespräch.
Gäste von der ÖDP: Volker Behrendt und Verena Hägberg.
ÖDP-Chef Frankenberger bei Maybrit Illner
Auf was es der ÖDP wesentlich ankommt, wird insbesondere im abschließenden Statement von Sebastian Frankenberger deutlich.
Hier der Link zum Video der Sendung vom 30.06.2011.